Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGB

 

§1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (im folgenden AGB) gelten, so weit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, für alle auch künftigen Lieferungen und Leistungen der Firma Sport Direkt GmbH.

2. Entgegenstehende Auftrags-, Einkaufs- oder sonstige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden selbst dann keine Anwendung, wenn dieser auf sie verweist und den AGB der Sport Direkt GmbH nicht noch einmal ausdrücklich widerspricht.

 

§2 Auftragserteilung

1. Alle Angebote, Preislisten etc. der Sport Direkt GmbH sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders angegeben, freibleibend und stellen keinen verbindlichen Vertragsantrag dar.

2. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend als verbindlich bezeichnet, stellen Angaben über Spezifikationen, Typen, Maße und Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen etc. in Prospekten, auf firmeneigenen Internetseiten und sonstige dem Kunden überlassenen Unterlagen nur ungefähre Werte dar. In solchen Unterlagen enthaltene Angaben beinhalten keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften.

3. Konstruktions- Form- und Farbänderungen bei Eigen- und Fremderzeugnissen bleiben vorbehalten soweit der Kaufgegenstand in Funktion und Aussehen nicht entscheidend geändert wird und die Änderung dem Kunden zumutbar ist.

 

§3 Preise

1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verstehen sich alle Preise in Euro netto Kasse ab Auslieferungslager Gräfelfing. Soweit nach den gesetzlichen Bestimmungen Mehrwertsteuer anfällt, wird diese zuzüglich in der zum Lieferzeitpunkt geltenden Höhe zusätzlich in Rechnung gestellt.

2. Die Kosten der üblichen Verpackung sind in den Preisen inbegriffen. Nebenkosten wie Zölle und Versand gehen zu Lasten des Kunden und werden gesondert berechnet.

3. Ruft der Kunde im Rahmen eines größeren Auftrages Teilmengen endgültig nicht ab, so ist die Sport Direkt GmbH unbeschadet sonstiger Ansprüche, berechtigt, die Differenz des tatsächlich berechneten Listenpreises zu dem am Tage des Vertragsabschlusses für die gelieferte Menge geltenden Listenpreis anteilig nachzufordern.

4. Verändern sich in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung die Kosten für den Verkäufer wesentlich, so ist dieser berechtigt, den Preis entsprechend angemessen zu erhöhen. Dies gilt insbesondere bei wesentlichen Änderungen von Rohstoffpreisen oder Kosten des Bezuges von Vorlieferanten.

 

§4 Zahlung

1. Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen der Sport Direkt GmbH sofort nach Erhalt rein netto zu bezahlen. Bei Bank-

einzug 2% Skonto nach 10 Tagen oder netto nach 30 Tagen.

2. Leistet der Kunde fällige Zahlungen nicht oder werden ihm Zahlungen gestundet, so ist die Sport Direkt GmbH unter Vorbehalt sonstiger Ansprüche berechtigt, vom ursprünglichen Fälligkeitstag an, Zinsen in der Höhe der jeweils banküblichen Zinssätze für offene Kontokorrentkredite zu berechnen, mindestens aber Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der Europäischen Zentralbank.

3. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, unbestreitbaren oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen oder wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Dies gilt auch, soweit es sich bei den Gegenansprüchen des Kunden um Gewährleistungsansprüche handelt.

 

§5 Lieferung und Lieferverzug

1. Von der Sport Direkt GmbH genannte Liefertermine bzw. -fristen geben nur den ungefähren Lieferzeitraum an, soweit nicht die Lieferung zu einem bestimmten Termin ausdrücklich schriftlich als Fixtermin zugesichert wird. Bei Lieferverzug oder -unmöglichkeit wegen eines von der Sport Direkt GmbH nicht zu vertretenden Umstandes stehen dem Kunden über das Recht zum Rücktritt hinaus keine Rechte gegen die Sport Direkt GmbH zu, insbesondere nicht auf Schadenersatz. Soweit Lieferverzug oder –unmöglichkeit von der Sport Direkt GmbH zu vertreten sind, stehen dem Kunden Ansprüche auf Schadenersatz nur dem in §11 (Haftung) festgelegten Umfang zu.

2. Bei Störung aufgrund höherer Gewalt oder anderer für die Sport Direkt GmbH unbeeinflussbarer Ereignisse, wie Störungen bei eigener Belieferung, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen etc. verlängern sich die unter Ziffer 1 genannten Fristen in angemessenem Umfang. Sofern eine angemessene Anpassung des Vertrages nicht möglich oder wirtschaftlich nicht vertretbar ist, wird die Sport Direkt GmbH endgültig frei, wenn die Lieferung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar wird; Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Satz 1 und 2 gelten entsprechend, soweit ein unabwendbares Ereignis während eines bereits bestehenden Verzuges eintritt.

3. Die Sport Direkt GmbH ist zu Teillieferungen und Erstellung entsprechender Teilrechnungen berechtigt, soweit es nicht nach den Umständen für den Kunden unzumutbar ist.

4. Die Sport Direkt GmbH liefert keine Waren zur Ansicht. Bestellte Waren werden nicht zurückgenommen. Bei unberechtigten Rücksendungen werden 10% Bearbeitungsgebühr, mindestens jedoch 5 Euro berechnet.

 

§6 Versand, Gefahrenübergang und Erfüllungsort

1. Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Frachtführer, Spediteur etc. auf den Kunden über. Verzögert sich die Übergabe aus Gründen, welche der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits am Tage der Versandbereitschaft über. Gleiches gilt, soweit der Kunde Selbstabholung angekündigt hat.

2. Nimmt der Kunde vertragswidrig trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist ordnungsgemäße Ware nicht ab, so ist die Sport Direkt GmbH unbeschadet weiterer Rechte, insbesondere des Rechtes auf Vertragserfüllung zu bestehen, berechtigt, über die Ware anderweitig zu verfügen und vom Kunden vorbehaltlich weitergehender Schadenersatzansprüche zumindest einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 20% des Kaufpreises der betreffenden Ware zu verlangen. Der Nachweis eines wesentlich niedrigeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

3. Erfüllungsort ist für beide Teile München. Die Sport Direkt GmbH behält sich jedoch das Recht vor, den Versand auch von einem anderen Ort vorzunehmen.

 

§7 Abnahme, Eigentumsuntersuchung und Rücksendung

1. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, ist auf Abruf bestellte Ware vom Kunden innerhalb von sechs Monaten abzunehmen.

2. Nach Empfang der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf erkennbare Mängel und Beschädigungen hin zu untersuchen, etwaige Transportschäden oder sonstige Beanstandungen unverzüglich dem Frachtführer, Spediteur oder den sonst zuständigen Stellen anzuzeigen und sich diese bestätigen zu lassen.

 

§8 Gewährleistungen

1. Die Sport Direkt GmbH gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges frei von Material und Herstellungsfehlern sind, die den Wert oder die Tauglichkeit der Waren erheblich mindern. Unwesentliche Abweichungen hinsichtlich technischer Details, Ausstattung, Farbe und Formen sind vorbehalten und begründen keine Gewährleistungsansprüche.

2. Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware unsachgemäß, fehlerhaft oder nachlässig gelagert, befördert, behandelt, be- oder verarbeitet, gewartet oder repariert wird, wenn sie beschädigt oder verändert wird, soweit jeweils der Mangel hierauf beruhen kann.

Die Sport Direkt GmbH leistet keine Gewähr für Schäden, die durch natürlichen Verschleiß oder höhere Gewalt bedingt sind oder auf der Verbindung mit Fremdteilen beruhen können.

3. Gewährleistungspflichten bestehen nur bei unverzüglicher schriftlicher Mängelrüge, bei Mängeln, die bereits bei Lieferung erkennbar sind, jedoch nur bei Rüge spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware.

4. Im Falle eines Mangels der gelieferten Ware kann die Sport Direkt GmbH nach freier Wahl zunächst bis zu zweimal nachbessern oder Ersatz liefern, sofern dies nicht im Einzelfall für den Kunden unzumutbar ist.

5. Der Kunde hat als mangelhaft beanstandete Gegenstände auf Verlangen der Sport Direkt GmbH an die von diesem bezeichnete Stelle - nach vorheriger Ankündigung vollständig und zunächst frei - zu senden. Bei unberechtigten Reklamationen bleibt der Sport Direkt GmbH das Recht vorbehalten, eine angemessene Aufwandsentschädigung zu berechnen.

 

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger, bei Vertragsabschluss noch nicht verjährter Ansprüche aus dem Geschäftsverhältnis behält sich die Sport Direkt GmbH das Eigentum an allen gelieferten Waren vor.

2. Soweit der Wert der bestehenden Sicherheiten die Forderungen insgesamt um mehr als 20% übersteigt, ist die Sport Direkt GmbH auf Verlangen des Käufers verpflichtet, nach freier Wahl entsprechende Sicherheiten freizugeben. Nach ordnungsgemäßer Erfüllung aller Verbindlichkeiten fallen sämtliche zur Sicherheit übertragenen oder vorbehaltenen Rechte an den Kunden.

3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, wird über sein Vermögen ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren oder das Konkursverfahren eingeleitet oder stellt er seine Zahlungen nicht nur vorübergehend ein, so erlischt sein Recht zur Bearbeitung und Weiterveräußerung der Vorbehaltsware. Die Sport Direkt GmbH kann in diesem Falle sofortige Rückgabe der Vorbehaltsware verlangen und zwar auch dann, wenn sie nicht vom Vertrag zurückgetreten ist. Dieses Recht besteht auch dann, wenn die gesicherte Forderung bereits verjährt ist. Die Rücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch die Sport Direkt GmbH gilt mangels abweichender schriftlicher Erklärung der Sport Direkt GmbH nicht als Rücktritt. Die Sport Direkt GmbH ist berechtigt, die Vorbehaltsware zu verwerten und sich unter Anrechnung auf die offenen Ansprüche aus deren Erlös zu befriedigen.

4. Soweit die Sport Direkt GmbH berechtigt ist, Vorbehaltsware zurückzunehmen, räumt der Kunde ihr und ihrem Beauftragten das unwiderrufliche Recht ein, seine Geschäftsräume zu geschäftsüblichen Zeiten ggf. mit Fahrzeugen, zum Zwecke der Abholung der Ware zu betreten.

 

§10 Schutzrecht

Soweit die verkauften Waren Gegenstand von Patent- Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechen sind oder sein können, verpflichtet sich die Sport Direkt GmbH ausschließlich zur Übertragung des Eigentums an der Ware auf den Kunden. Die Sport Direkt GmbH behält sich alle gewerblichen Schutzrechte vor.

 

§11 Online-Handel und Werbung

1. Der Kunde verpflichtet sich, die von Sport Direkt GmbH gelieferte Ware im Rahmen von Print- und Onlinewerbung nur mit den Originalbildern zu bewerben.

2. Die Verwendung der Bilder für den  Verkauf über Onlineshops, Internetshops und Versandkataloge ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die  Sport Direkt GmbH zulässig. Das gleiche gilt für die Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Bild- und Textmaterial.

3. Das Anbieten von Waren, die von Sport Direkt GmbH geliefert wurden, über Auktionsplattformen ist grundsätzlich unzulässig.

4. Waren, die von Sport Direkt GmbH geliefert wurden, dürfen aufgrund weltweiter Verträge mit Crono nicht außerhalb Europas angeboten werden.

 

§12 Haftung

1. Zum Schadenersatz, gleich ob aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder aus sonstigem Rechtsgrund, ist die Sport Direkt GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer leitenden Angestellten oder Organe verpflichtet. Für ein Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet die Sport Direkt GmbH nur bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung von Kardinalpflichten.

2. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

3. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn wird nicht gehaftet.

4. Etwaige Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichem Eintritt bei Vertragsabschluss nach der Sport Direkt GmbH damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war.

5. Schadenersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch mit Ablauf eines Jahres ab Auslieferung der Ware.

 

§13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem diesen AGB unterliegendem Vertrag oder dessen Abschlusses ist München. Die Sport Direkt GmbH ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Kunden oder dessen Niederlassung zu klagen.

2. Das gesamte Vertragsverhältnis einschließlich der Frage seines Abschlusses unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie für den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen finden keine Anwendung.

 

§14 Schlussbestimmungen

1. Abänderungen, Ergänzungen und Einschränkungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.

2. Sollte eine Bestimmung des Vertrages bzw. dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Zweifel  nicht berührt. Die Sport Direkt GmbH ist in diesem Falle berechtigt, eine angemessene Bestimmung zu treffen, welche der unwirksamen Bestimmung in zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

Sport Direkt GmbH

Am Haag 10, 82166 Gräfelfing,

Deutschland

Telefon: +49(89)4522210

Telefax: +49(89)45222129

E-Mail: info@sport-direkt.de

Internet: www.sport-direkt.de

 

 

 

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